Der Gerichtshof der Republik hat das Verfahren gegen Aurore Bergé wegen des Verdachts auf Meineid vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu privaten Kindertagesstätten eingestellt. Die Richter befanden, dass die Ermittlungen nicht belegen konnten, dass die Ministerin in Bezug auf ihre Beziehung zu einem Lobbyisten der Branche unter Eid gelogen hatte.
Diese Entscheidung folgt den Empfehlungen der Staatsanwaltschaft und schließt das Verfahren ab, das eingeleitet wurde, um zu klären, ob das Regierungsmitglied während ihrer Anhörung vor dem Parlament vorsätzlich Informationen zurückgehalten hat. Der Gerichtshof der Republik ist zuständig für die Verfolgung von Ministern wegen im Rahmen ihrer Amtsausübung begangener Straftaten.
Der Minister fordert Rehabilitation
Nach dieser Entscheidung begrüßte Aurore Bergé die Anerkennung ihrer Version der Ereignisse. In einer Erklärung bekräftigte sie, dass sie „immer die Wahrheit gesagt“ habe und dass diese Entscheidung den monatelangen Zweifeln an ihrer Integrität ein Ende setze.
Über ihren Anwalt ließ die Ministerin außerdem verlauten, dass sie sich das Recht vorbehält, rechtliche Schritte gegen diejenigen einzuleiten, die ihre Integrität weiterhin in Frage stellen, obwohl der Fall vom Gerichtshof der Republik abgewiesen wurde.
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