MONDE Europa

Italien schließt vorübergehend die Grenze zu Spanien infolge der Migrationskrise in Ceuta

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Italien hat nach den Ereignissen in Ceuta die vorübergehende Schließung eines Grenzübergangs zu Spanien angekündigt. Der italienische Außenminister Antonio Tajani bestätigte die Entscheidung und erklärte, sie diene der Stärkung des Schutzes italienischer Staatsbürger und der EU-Außengrenzen. In einer Nachricht auf dem sozialen Netzwerk X bezeichnete der Außenminister die Maßnahme als „unvermeidlich“ und „notwendig“ und erklärte, die Situation habe ein sofortiges Handeln erfordert. Er fügte hinzu, die vorübergehende Schließung des Grenzübergangs stehe im Einklang mit den Bestimmungen europäischer Verträge, die unter bestimmten Ausnahmefällen die Wiedereinführung von Grenzkontrollen erlauben.

Brüssel behauptet, keine Grenzübergänge zum europäischen Kontinent gefunden zu haben.

Wenige Stunden nach dieser Bekanntgabe erklärte ein hochrangiger EU-Beamter, dass keine Migrationsbewegungen zwischen Ceuta und dem europäischen Festland beobachtet worden seien. Die europäischen Behörden bekräftigten, dass für Ceuta und Melilla, die beiden spanischen Exklaven in Nordafrika, ein besonderes Grenzregime gilt. Wer von diesen Gebieten in den übrigen Schengen-Raum reisen möchte, muss sich zusätzlichen Kontrollen unterziehen, was direkte Grenzübertritte nach Kontinentaleuropa erschwert. Laut Brüssel wurden im Laufe des Tages keine Migrationsströme von Ceuta zum europäischen Festland registriert.

Diese Entscheidung fällt in einem Kontext hoher Spannungen.

Die italienische Ankündigung erfolgt vor dem Hintergrund, dass Bilder von Tausenden Migranten, die sich in Ceuta versammeln, in Europa und weltweit starke politische Reaktionen hervorgerufen haben. Der Druck auf diese spanische Exklave hat die Debatten über die Verwaltung der EU-Außengrenzen und die Kontrollmechanismen des Schengen-Raums neu entfacht. Angesichts dieser Situation hat Rom beschlossen, eine vorübergehende Maßnahme zur Verstärkung der Grenzsicherung zu Spanien zu aktivieren und dabei den Ausnahmecharakter dieser Entscheidung betont.

Die Steuerungsmethoden können je nach Situation variieren.

Zum jetzigen Zeitpunkt haben die italienischen Behörden die Dauer der vorübergehenden Schließung nicht festgelegt. Ihre Fortsetzung hängt von der Entwicklung der Migrationslage und den Einschätzungen der nationalen und europäischen Behörden ab. Die Europäische Union ihrerseits bekräftigt weiterhin, dass trotz der Besorgnis über die Ereignisse in der spanischen Exklave bisher keine Grenzübertritte von Migranten von Ceuta auf das europäische Festland beobachtet wurden.

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