37 Jahre nach dem Tiananmen-Massaker fordert Washington Peking hinsichtlich seiner Erinnerungspflicht heraus.
37 Jahre nach dem Tiananmen-Massaker fordert Washington Peking hinsichtlich seiner Erinnerungspflicht heraus.

Am Vorabend des 37. Jahrestages der Niederschlagung der Proteste auf dem Tiananmen-Platz betonte US-Außenminister Marco Rubio, dass die von Peking verhängte Zensur die Erinnerung an die Ereignisse von 1989, bei denen die chinesische Armee eine große Demokratiebewegung blutig beendete, nicht auslöschen könne.

In einer am Mittwoch veröffentlichten Erklärung würdigte Marco Rubio die Demonstranten, die sich auf und um den Tiananmen-Platz versammelt hatten. Er wies darauf hin, dass der 4. Juni der Jahrestag des Tages sei, an dem die Kommunistische Partei Chinas seiner Aussage nach den Befehl erteilt habe, gegen Tausende friedlicher Demonstranten vorzugehen.

Menschenrechtsorganisationen gehen davon aus, dass chinesische Sicherheitskräfte das Feuer auf Demonstranten eröffneten und Hunderte, wenn nicht Tausende töteten. Die genaue Opferzahl ist weiterhin unbekannt, da die chinesischen Behörden nie einen detaillierten offiziellen Bericht über die Ereignisse veröffentlicht haben.

„Keine Zensur kann die Vergangenheit auslöschen“, sagte Marco Rubio und fügte hinzu, dass diejenigen, die für Meinungsfreiheit und friedliche Versammlung gekämpft hätten, eines Tages rehabilitiert würden. Diese Aussage ist Teil einer langjährigen amerikanischen diplomatischen Tradition, jährlich an die Niederschlagung der Proteste auf dem Tiananmen-Platz zu erinnern – eine Praxis, die von Peking regelmäßig kritisiert wird.

Die Äußerungen des US-Außenministers erfolgen in einem bestimmten Kontext. Der amerikanische Präsident Donald Trump Rubio hob kürzlich seine Beziehung zum chinesischen Staatschef Xi Jinping hervor, den er letzten Monat in Peking traf. Seine Aussage wird daher als Signal an chinesische Dissidenten und Demokratieaktivisten verstanden.

In China unterliegt jede öffentliche Bezugnahme auf die Ereignisse auf dem Tiananmen-Platz weiterhin strengen Kontrollen. Diskussionen über die Niederschlagung der Proteste von 1989 werden online und in den Medien weitgehend zensiert, öffentliche Gedenkveranstaltungen sind verboten. Trotz dieser Einschränkungen findet die Erinnerung an dieses Datum weiterhin Beachtung in der internationalen Gemeinschaft und bei Menschenrechtsorganisationen.

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