Die UN entsendet erstmals ihren Anti-Folter-Ausschuss nach Frankreich.
Die UN entsendet erstmals ihren Anti-Folter-Ausschuss nach Frankreich.

Frankreich empfängt erstmals den UN-Unterausschuss zur Verhütung von Folter, ein Gremium, das mit der Inspektion von Einrichtungen beauftragt ist, in denen Menschen ihrer Freiheit beraubt werden. Diese internationale Mission ermöglicht es UN-Experten, die Haftbedingungen in mehreren französischen Gefängnissen zu beurteilen, nachdem das Gefängnissystem in den letzten Jahren zunehmend in die Kritik geraten ist.

Die Inspektoren werden Gefängnisse, Polizeistationen, Verwaltungshaftanstalten und sogar geschlossene psychiatrische Einrichtungen besuchen können. Das Programm umfasst vertrauliche Besuche und Gespräche mit Inhaftierten, Gefängnispersonal und französischen Behörden, um die Achtung der Grundrechte und die Prävention von Misshandlungen zu überprüfen.

Haftbedingungen, die regelmäßig angeprangert wurden

Dieser Besuch findet zu einem besonders heiklen Zeitpunkt für Frankreich statt, das regelmäßig wegen überfüllter Gefängnisse, des Zustands einiger Haftanstalten und der Bedingungen in Polizeigewahrsam kritisiert wird. Mehrere internationale und französische Institutionen haben in letzter Zeit Zustände angeprangert, die einer erniedrigenden Behandlung in einigen Gefängnissen gleichkommen.

Der UN-Ausschuss gegen Folter und der Europarat haben in den letzten Monaten insbesondere Bedenken hinsichtlich der Überbelegung französischer Gefängnisse, Gewalt in Haft und bestimmter Polizeipraktiken geäußert. Im Anschluss an diese Mission werden die UN-Experten den französischen Behörden vertrauliche Empfehlungen zur Verbesserung der Haftbedingungen und zur Verhinderung von Misshandlungen vorlegen.

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