Gabriel Attal fordert Emmanuel Macron auf , ein Referendum über ein Verbot sozialer Medien für unter 15-Jährige abzuhalten. Dieser Vorschlag folgt auf die Aufhebung der vom Parlament verabschiedeten Bestimmung durch den Verfassungsrat, die Minderjährige vor den Auswirkungen digitaler Plattformen schützen sollte.
Der Präsident der Republik hat Premierminister Sébastien Lecornu bereits beauftragt, unter Berücksichtigung der Anmerkungen des Verfassungsrats eine neue Textfassung auszuarbeiten. Gabriel Attal möchte, dass diese neue Formulierung direkt dem französischen Volk vorgelegt wird, und weist darauf hin, dass seit 21 Jahren kein nationales Referendum mehr stattgefunden hat.
Vermeiden Sie eine weitere zweijährige Prozedur
Der ehemalige Premierminister befürchtet, dass ein neues parlamentarisches Verfahren die Umsetzung des Verbots um fast zwei Jahre verzögern könnte. Er gibt an, dass 1,5 Millionen Kinder täglich fast zwei Stunden in sozialen Medien verbringen und ist daher der Ansicht, dass eine öffentliche Anhörung ein schnelleres Handeln ermöglichen würde.
Gabriel Attal hält das Referendum gemäß Artikel 11 der Verfassung für rechtlich zulässig, da der Kinderschutz unter die Sozialpolitik des Landes falle. Der Verfassungsrat hatte die ursprüngliche Fassung des Textes verworfen, da er das pauschale Verbot als unverhältnismäßigen Eingriff in die Meinungs- und Kommunikationsfreiheit Minderjähriger einstufte.
Gemeinschaft
Bemerkungen
Schreiben Sie eine Rezension
Sei der Erste, der diesen Artikel kommentiert.