Die Europäische Union ist in der Frage der Aussetzung des Assoziierungsabkommens mit Israel weiterhin tief gespalten, trotz des Drucks mehrerer Mitgliedstaaten, darunter Spanien und Irland. Mangels Konsens konnte beim Treffen der Außenminister keine konkrete Entscheidung getroffen werden.
Auf Initiative Madrids forderte Minister José Manuel Albares eine Debatte über die vollständige oder teilweise Aussetzung dieses seit dem Jahr 2000 geltenden Abkommens. Er argumentierte, dass angesichts der Lage im Nahen Osten die Glaubwürdigkeit Europas auf dem Spiel stehe.
Mehrere Länder haben ihre Besorgnis über die Gewalt der Siedler im Westjordanland, die humanitäre Lage im Gazastreifen und ein kürzlich verabschiedetes israelisches Gesetz zur Todesstrafe geäußert. Diese Faktoren haben die Forderungen nach einer Überprüfung der Beziehungen zwischen Brüssel und Tel Aviv verstärkt.
Andere Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, plädierten jedoch für die Aufrechterhaltung eines konstruktiven Dialogs mit Israel. Diese Differenzen verhinderten die Herausbildung einer gemeinsamen Position und verdeutlichten die Spaltungen innerhalb des Staatenbundes in außenpolitischen Fragen.
Am Ende der Gespräche räumte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas ein, dass es an ausreichender Unterstützung für eine Aussetzung des Abkommens mangele, deutete aber gleichzeitig an, dass die Gespräche fortgesetzt würden.
Diese Debatte verdeutlicht die Schwierigkeiten der Europäischen Union, angesichts internationaler Krisen eine einheitliche Position einzunehmen. Die Entwicklung der Beziehungen zu Israel wird nun davon abhängen, ob die Mitgliedstaaten ihre Differenzen in den kommenden Wochen überwinden können.
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