Die New York Times ist Ziel einer Klage aus Israel im Anschluss an eine Untersuchung wegen sexuellen Missbrauchs palästinensischer Gefangener.
Die New York Times ist Ziel einer Klage aus Israel im Anschluss an eine Untersuchung wegen sexuellen Missbrauchs palästinensischer Gefangener.

Die israelische Regierung kündigte am Donnerstag an, die New York Times wegen Verleumdung zu verklagen, nachdem diese einen Untersuchungsbericht über mutmaßlichen sexuellen Missbrauch palästinensischer Gefangener in israelischen Haftanstalten veröffentlicht hatte. Das Büro von Benjamin Netanjahu behauptet, der Artikel enthalte „falsche“ und „verleumderische“ Anschuldigungen gegen den jüdischen Staat und seine Sicherheitskräfte.

Der betreffende Artikel, verfasst vom Journalisten Nicholas Kristof, stützt sich auf die Aussagen von vierzehn ehemaligen palästinensischen Gefangenen, die von sexueller Gewalt, Demütigungen und Folter berichten, die ihnen seit Beginn des Gaza-Krieges in mehreren israelischen Haftanstalten vorgeworfen werden. In einigen Aussagen wird auch der Einsatz von Hunden bei den mutmaßlichen Misshandlungen erwähnt.

Israel verurteilt eine „Verleumdungskampagne“.

Das israelische Außenministerium wirft der amerikanischen Zeitung eine „sorgfältig orchestrierte antiisraelische Kampagne“ vor. Die Regierung beteuert, die von der Zeitung erhobenen Anschuldigungen beruhten auf keinerlei stichhaltigen Beweisen und zielten darauf ab, die israelischen Streitkräfte im Kontext des Gaza-Konflikts mit der Hamas gleichzusetzen.

Die New York Times verteidigt ihrerseits ihre Recherche und beteuert, vor der Veröffentlichung zahlreiche Faktenprüfungen durchgeführt zu haben. Die Zeitung behauptet, die gesammelten Aussagen seien durch Angehörige, Anwälte und andere indirekte Zeugen bestätigt worden.

Diese Vorwürfe wurden bereits von Nichtregierungsorganisationen und der UNO erhoben.

Seit Kriegsbeginn wurden in mehreren Berichten internationaler Nichtregierungsorganisationen und UN-naher Gremien Vorwürfe sexueller Gewalt gegen palästinensische Gefangene erwähnt. Organisationen wie Amnesty International, Human Rights Watch und das Büro des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte haben mutmaßliche Fälle von Folter, sexueller Erniedrigung und Misshandlung in einigen israelischen Haftanstalten angeführt.

Israel weist diese Anschuldigungen jedoch zurück und beteuert, bei der Behandlung von Gefangenen im Zusammenhang mit Konflikten das Völkerrecht zu achten. Dennoch wurden einige Fälle bereits intern untersucht, insbesondere nach Misshandlungsvorwürfen im Militärgefängnis Sde Teiman.

Ein neuer Medienkampf um den Krieg in Gaza entbrennt.

Die juristische Offensive erfolgt inmitten zunehmender Spannungen zwischen der israelischen Regierung und mehreren großen internationalen Medienunternehmen. Tel Aviv wirft diesen vor, seit Beginn des Krieges gegen die Hamas israelfeindliche Narrative zu verbreiten. Der Konflikt um die Medienberichterstattung über Gaza hat sich zu einem zentralen politischen Thema entwickelt und die zunehmende internationale Polarisierung im Zusammenhang mit dem Krieg weiter angeheizt.

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