Der UN-Sicherheitsrat soll am Dienstag über eine Resolution abstimmen, die die Schifffahrt in der Straße von Hormuz sichern soll, allerdings in einer stark abgeschwächten Fassung, nachdem es zwischen den Großmächten, insbesondere mit China, Meinungsverschiedenheiten gegeben hatte.
Der ursprüngliche Text enthielt schärfere Maßnahmen, darunter die Möglichkeit, Gewalt anzuwenden, um die Freiheit der Schifffahrt zu gewährleisten. Angesichts des Widerstands aus Peking, das ein Vetorecht besitzt, wurde diese Option jedoch gestrichen, um die Chancen auf Annahme des Dokuments zu erhöhen.
Die aktuelle Fassung beschränkt sich darauf, die betroffenen Staaten zu einer Koordinierung verhältnismäßiger Verteidigungsmaßnahmen zur Sicherung der Handelswege zu bewegen. Zu den vorgesehenen Maßnahmen gehören die Eskortierung von Handelsschiffen und Bemühungen, jeden Versuch einer Blockade der Meerenge zu verhindern.
Die Verhandlungen wurden von Bahrain geleitet, das derzeit den Vorsitz im Sicherheitsrat innehat. Um die Vorbehalte einiger Mitglieder, darunter Russland und China, auszuräumen, wurden mehrere Textfassungen diskutiert, weshalb der Ausgang der Abstimmung weiterhin ungewiss ist.
Diese Initiative erfolgt inmitten verschärfter Spannungen im Nahen Osten, wo der Konflikt zwischen den Vereinigten Staaten, Israel und dem Iran den Schiffsverkehr massiv beeinträchtigt. Die teilweise Schließung der Straße von Hormus hat zu einem Rückgang der Ölexporte aus den Golfstaaten und einem Anstieg der Energiepreise geführt.
Während der Iran sich derzeit weigert, diese strategische Route vollständig wieder zu öffnen, hoffen Diplomaten, dass eine Lösung, selbst eine abgeschwächte, ein politisches Signal zugunsten der internationalen maritimen Sicherheit aussenden wird.
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