Italien: Massenrücktritte nach gescheitertem Justizreferendum
Italien: Massenrücktritte nach gescheitertem Justizreferendum

Die italienische Regierung ist nach der schweren Niederlage im Referendum über die von ihm befürwortete Justizreform durch eine Reihe von Rücktritten erschüttert. Giorgia Meloni.

Zwei Beamte des Justizministeriums haben ihre Posten verlassen, während der Premierminister inmitten einer politischen Krise einen Minister zum Rücktritt aufgefordert hat.

Staatssekretär Andrea Delmastro trat bekanntermaßen zurück, nachdem Enthüllungen über seine finanziellen Verbindungen zu einem Restaurant mit Mafia-Bezug bekannt geworden waren, was die Kontroverse weiter anheizte.

Diese rasche Kabinettsumbildung spiegelt Giorgia Melonis Wunsch wider, nach einem schweren Rückschlag die Kontrolle zurückzugewinnen, indem sie geschwächte Persönlichkeiten entfernt und versucht, die politischen Konsequenzen zu begrenzen.

Die Ablehnung des Referendums, das als Vorzeigereform der Regierung galt, versetzte der Autorität der Exekutive ein Jahr vor den Parlamentswahlen einen schweren Schlag.

Angesichts dieser Situation versucht die Regierungschefin, eine harte Linie zu verfolgen, um ihre Glaubwürdigkeit wiederherzustellen.

Diese Sequenz verdeutlicht die anhaltenden Spannungen zwischen politischer Macht und Justiz in Italien.

Sie hebt außerdem die Schwierigkeiten hervor, mit denen die regierende Koalition angesichts einer erstarkten Opposition und einer gespaltenen öffentlichen Meinung bei der Aufrechterhaltung ihres Kurses konfrontiert ist.

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