Nach den schweren Störungen bei den Kommunalwahlen am 3. Juni leitete das südkoreanische Parlament am Donnerstag eine 45-tägige Untersuchung der Nationalen Wahlkommission ein. Der Mangel an Stimmzetteln in mehreren Wahllokalen führte zu langen Wartezeiten, schürte den Unmut der Wähler und löste eine politische Krise aus.
Der Beschluss wurde in einer Plenarsitzung der Nationalversammlung gefasst. Die Parlamentarier wollen die genauen Ursachen der Unregelmäßigkeiten bei der Wahl ermitteln und die Verantwortlichkeiten der Nationalen Wahlkommission sowie der regionalen Wahlkommissionen bewerten.
Der Vorfall hat im Land heftige Reaktionen ausgelöst. Vor einigen Auszählungszentren kam es zu Protesten, und der Vorsitzende der Nationalen Wahlkommission trat angesichts zunehmender Kritik zurück. Südkoreas Präsident Lee Jae-myung forderte selbst eine gründliche Untersuchung der Ereignisse.
Die Abgeordneten sind der Ansicht, dass die Stimmzettelknappheit die Wahlrechte vieler Bürger verletzte und erhebliche Mängel im Wahlprozess aufdeckte. Die Untersuchungskommission wird zudem Reformen vorschlagen, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in das Wahlsystem wiederherzustellen.
Die mit der Untersuchung beauftragte Sonderkommission wird Vertreter der regierenden Demokratischen Partei, der größten Oppositionspartei, der Partei der Volksmacht (PPP), sowie mehrerer kleinerer Parteien umfassen. Den Vorsitz übernimmt der PPP-Abgeordnete Yoon Sang-hyun.
Der Präsident der Nationalversammlung, Cho Jeong-sik, betonte, dass diese Untersuchung kein Selbstzweck, sondern der Beginn eines Reformprozesses sei. Er erklärte, die parlamentarische Arbeit müsse die Ursachen des Wahlfiaskos präzise ermitteln und zu Maßnahmen führen, die künftige Wahlen gewährleisten, denen die Bürger voll und ganz vertrauen können.
Gemeinschaft
Bemerkungen
Die Kommentarfunktion ist geöffnet, aber vor Spam geschützt. Beiträge und Kommentare mit Links werden manuell geprüft.
Sei der Erste, der diesen Artikel kommentiert.