Selenskyj in Istanbul, Putin abwesend: Friedensgespräche in unsicherer Lage
Selenskyj in Istanbul, Putin abwesend: Friedensgespräche in unsicherer Lage

Die lang erwarteten Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine beginnen inmitten von Verwirrung. Die auffällige Abwesenheit des russischen Präsidenten Wladimir Putin heizte die Situation an. Putin entsandte stattdessen eine Delegation zweiter Klasse nach Istanbul. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj reiste unterdessen persönlich nach Ankara, wo er mit dem türkischen Präsidenten zusammentraf. Recep Tayyip Erdoganund unterstreicht damit sein Engagement für einen glaubwürdigen diplomatischen Prozess.

Bei seiner Ankunft kritisierte Selenskyj die Zusammensetzung der russischen Delegation, die er als „dekorativ“ bezeichnete, da Schlüsselfiguren wie Putin, Außenminister Sergej Lawrow oder der oberste außenpolitische Berater des Kremls fehlten. Der ukrainische Staatschef sagte, er werde nach seinen Gesprächen mit Erdogan eine Entscheidung über die Fortsetzung der Gespräche treffen, stellte jedoch die Fähigkeit der russischen Delegation zu ernsthaften Verhandlungen in Frage.

Der Kreml wiederum behauptet, seine Delegation, zu der unter anderem Berater Wladimir Medinski, ein stellvertretender Verteidigungsminister, ein stellvertretender Außenminister und der Chef des militärischen Geheimdienstes gehören, sei „bereit, ernsthaft zu arbeiten“. Ukrainische Quellen, die an den vorherigen Gesprächen im Jahr 2022 teilgenommen haben, sind jedoch der Ansicht, dass Medinsky nicht über ein ausreichendes Mandat verfügt, um wichtige Entscheidungen zu treffen.

Die Gespräche, die ursprünglich für den Nachmittag im Dolmabahçe-Palast in Istanbul geplant waren, hatten am Donnerstagmorgen noch nicht begonnen. Die Türkei ließ verlauten, dass offiziell kein Treffen anberaumt sei. Diese Unsicherheit verstärkt den wachsenden Druck des US-Präsidenten. Donald Trump, der sich auf einer Golfreise befindet, sagte, er könne die Türkei am Freitag besuchen, „wenn es angebracht sei“, und forderte gleichzeitig ein schnelles Ende dessen, was er einen „dummen Krieg“ nennt.

Selenskyj fordert einen sofortigen 30-tägigen Waffenstillstand, während Russland darauf besteht, zunächst über die Bedingungen eines etwaigen Waffenstillstands zu verhandeln. Moskau fordert weiterhin, dass Kiew seine Ambitionen auf eine NATO-Mitgliedschaft aufgibt, sich zum neutralen Land erklärt und die derzeit vom russischen Militär besetzten Gebiete abtritt – Bedingungen, die die Ukraine kategorisch ablehnt.

Putins Abwesenheit wurde von westlichen Ländern stark kritisiert. Der französische Außenminister Jean-Noël Barrot begrüßte Selenskyjs Anwesenheit als Zeichen des guten Willens, verurteilte jedoch gleichzeitig den „leeren Stuhl“, den der russische Präsident hinterlassen habe. Auch Estland reagierte heftig und bezeichnete die Entsendung einer Delegation auf niedriger Ebene als „Schlag ins Gesicht“, da die Spannungen zwischen Moskau und der NATO diese Woche weiter eskalierten.