Iran wird am 13. Januar in Genf an Gesprächen über sein Atomprogramm mit Frankreich, Deutschland und dem Vereinigten Königreich teilnehmen und damit eine neue Etappe in einem Dialog markieren, der Ende November in der Schweiz begonnen hat. Dieser Austausch, den der iranische Diplomat Kazem Gharibabadi als „Konsultationen und nicht Verhandlungen“ bezeichnete, spiegelt die anhaltenden Spannungen im Zusammenhang mit den nuklearen Ambitionen Teherans wider.
Das letzte Treffen im November fand unter größter Geheimhaltung am Ufer des Genfer Sees statt. Das Treffen im Januar findet in einem besonderen Kontext statt: nur eine Woche vor der Rückkehr von Donald Trump im Weißen Haus. Während seiner ersten Amtszeit (2017–2021) verfolgte der ehemalige US-Präsident eine Strategie des „maximalen Drucks“ auf den Iran, indem er einseitig aus dem Atomabkommen von 2015 ausstieg und schwere Wirtschaftssanktionen wieder einführte.
Im November verabschiedeten Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich mit Unterstützung der USA eine Resolution bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), in der sie Teheran mangelnde Zusammenarbeit vorwarfen. Als Reaktion darauf kündigte Iran die Inbetriebnahme neuer Zentrifugen an, um seine Urananreicherung zu steigern.
Tiefe Meinungsverschiedenheiten über das Atomprogramm
Iran behauptet, sein Atomprogramm sei ausschließlich für zivile Zwecke, insbesondere zur Energieerzeugung, bestimmt und bestreitet den Versuch, Atomwaffen zu erwerben. Allerdings bleiben die Menschen im Westen weiterhin skeptisch, insbesondere was die Anreicherung von Uran auf 60 % betrifft, eine Schwelle, die nahe an den 90 % liegt, die für die Herstellung einer Atomwaffe gemäß den IAEA-Standards erforderlich sind.
Ali Akbar Ahmadian, enger Berater des iranischen Obersten Führers Ali Khamenei, bekräftigte, dass sich die Atomdoktrin des Iran nicht geändert habe. Im Iran hat der oberste Führer das letzte Wort bei allen strategischen Entscheidungen.
Das Abkommen von 2015 im Fokus
Das in Wien zwischen dem Iran und den großen Weltmächten (Frankreich, Deutschland, Vereinigtes Königreich, China, Russland und den Vereinigten Staaten) geschlossene Abkommen ermöglichte die Regulierung des iranischen Atomprogramms im Austausch gegen internationale Sanktionen. Nach Angaben der IAEA hat Teheran die Bedingungen des Abkommens bis zum amerikanischen Abzug im Jahr 2015 eingehalten.
Seitdem haben sich die Beziehungen verschlechtert, was die diplomatischen Bemühungen der europäischen Unterzeichnerstaaten, das Abkommen aufrechtzuerhalten, behindert. Der iranische Präsident Massoud Pezeshkian befürwortet eine Lockerung der Sanktionen zur Wiederbelebung der Wirtschaft des Landes und unterstützt die Idee neuer Gespräche zur Wiederbelebung dieses historischen Abkommens.
Das Treffen im Januar in Genf stellt einen Versuch dar, die Spannungen zu entschärfen und einen konstruktiven Dialog zwischen Iran und den Europäern zu fördern. Doch angesichts tiefer Spaltungen und Eskalation bleiben die Erwartungen zurückhaltend.
